Posts Tagged ‘Filesharing’
Rechtverletzungen: BGH definiert die Anforderungen an die Haftung des Anschlussinhabers weiter aus
In einem aktuellen Urteil hat der BGH die Anforderungen an eine täterschaftliche Haftung des Anschlussinhabers weiter klargestellt. Eine solche Haftung führt zur Haftung auf Schadensersatz, Erstattung der Abmahnkosten und der weiteren Kosten der Ermittlungen. In der Ausgangslage vertrat das LG Frankenthal, die heruntergeladene Datei, hier war es ein Film, müsse vollständig und lauffähig sein, Nur…
Read MoreDurchsetzung von Filesharing Rechtsverletzungen auch im Ausland
Nimrod Rechtsanwälte konnten vor dem LG Berlin einen wichtigen Sieg erringen, indem Ansprüche eines deutschen Mandanten aus einer Rechtsverletzung an einem Computerspiel gegen einen französischen Staatsbürger der in Frankreich wohnt durchgesetzt werden konnten. Das Gericht begründet seine Entscheidung, es sei das zuständige Gericht mit folgendem: Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte, die von Amts wegen zu…
Read MoreOLG Schleswig zur Frage nach der Höhe einer Vertragsstrafe,, Berufungsurteil vom 21.09.2017, Az.: 6 U 47/16
Wieder einmal hat das OLG Schleswig die Rechtserfassung der Nimrod Rechtsanwälte bestätigt und einen Raubkopierer zur Zahlung von: 6000,00 € Vertragsstrafe und 1239,40 € Kosten der Abmahnung verurteilt. Was war geschehen: Der Beklagte gab auf Grundlage einer Abmahnung der nimrod Rechtsanwälte eine Unterlassungserklärung ab. Diese wurde angenommen. Nach der Annahme stellte sich heraus, dass der…
Read MoreErneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem Landgericht Bochum, Urteil vom 21. September 2017, Az.: I-8 S 27/17
Das Landgericht Bochum verurteilte einen Rechtsverletzer zur Zahlung von 887,03 € und zur Zahlung von Schadenersatz von 510,00 €, nachdem das Amtsgericht Bochum der Klage nicht in dieser Höhe statt gab. Das Landgericht stellte fest, der Beklagte habe lediglich vorgetragen, seine Kinder dürften den einzigen internetfähigen Computer im Haushalt lediglich unter Aufsicht nutzen und seine…
Read MoreWird derselbe Anschluss mehrfach erfasst, reicht ein pauschales Bestreiten der Ermittlungsergebnisse nicht aus (AG Bochum, Beschluss vom 03.01.2017 Az.:66 C 10/17)
Wird der selbes Anschluss durch ein Ermittlungsunternehmen mehrfach erfasst, reicht eine einfaches bestreiten des Beklagten, dieses Ermittlungen seinen korrekt, nicht aus. Nachdem das Amtsgericht Bochum zunächst einen Beweisbeschluss erlassen hatte, nachdem die Klägerin die Korrektheit der Ermittlungen durch Sachverständigengutachten zu beweisen hätte, schlosse es sich nunmehr der Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte an und kündigte durch…
Read MoreFilesharing: Urteil des Oberlandesgerichts Hamm
Das OLG Hamm bestätigte in einer aktuellen Entscheidung die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte: In den Gründen des Urteils heißt es: der Vater des am 12.10.1999 geboren Beklagten ist Inhaber eines Internetanschlusses. Von diesem Anschluss wurde an drei unterschiedlichen Zeitpunkten ein Spiel der Klägerin, von der Nimrod Rechtsanwälten vertreten, herunter und wieder hochgeladen. Der Anschlussinhaber wurde…
Read MoreUrteil: AG Hannover vom 01.02.2016, Az.: 441 C 12840/15- zu den Anforderungen an eine Belehrung
Das Amtsgericht Hannover bestätigt die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte. Eltern haften für die Verstöße ihrer minderjährigen Kinder auch bei Verstößen über den Internetanschluss Dritter. Der Abgemahnt benannte nach eigener Recherche den Sohn der Nachbarin, der im Beisein seiner Mutter den Verstoß gegenüber dem Anschlussinhaber eingeräumt hat. Im Verfahren selber trug die Beklagte vor, dass nicht…
Read MoreUrheberrecht, Filesharing: OLG München, Beschluss vom 18. Januar 2016, Az.: 29 W 1949/15- Rechtsauffassung wird bestätigt und weiter verfestigt
Das OLG München hat in einem vom NIMROD geführten Beschwerdeverfahren erneut die klaren Anforderungen an die Erfüllung der sekundären Darlegungslast bestätigt (vgl. Beschluss vom 18.01.2016, Az.: 29 W 1949/15). Der Senat nimmt unmittelbar Bezug auf das Urteil vom 14.01.2016 – 29 U 2593/15, welches wir hier vorstellen. Die sekundären Darlegungslast wird nur erfüllt, wenn der…
Read MoreFilesharing: Paukenschlag aus München- OLG München stellt strenge Anforderungen an die Erfüllung der sekundären Darlegungslast
Mit Urteil vom 14.01.2016 stellt das Oberlandesgericht München zum Az.: 29 U 2593/15 fest, dass die pauschale Behauptung Haushaltsmitglieder hätten selbständigen Zugriff auf den Internetanschluss haben nicht ausreichend sei, um der sekundären Darlegungslast zu genügen und die Täterschaftsvermutung zu erschüttern. Täterschaftsvermutung- Was bedeutet dies? Die Pressestelle des Oberlandesgerichts München fasst dies in ihrer Presseerklärung (Pressemitteilung…
Read MoreBeschluss des LG Kassel vom 10.11.2015; Az.: 10 O 1826/15
In einem Beschluss des LG Kassel konnten sich die NIMROD Rechtsanwälte erneut durchsetzen. Sie konnten das Gericht davon überzeugen, dass ihre Mandantin, die Astragon Sales& Services GmbH, vormals Rondomedia Marketing& Vertriebs GmbH, aktivlegitimiert hinsichtlich des Titels “Euro Truck Simulator2″ ist. Dem Antragsgegner wurde die Verbreitung des Titels insbesondere in P2P Netzwerken untersagt. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von…
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