Urheberrechtsverletzungen: Amtsgericht Potsdam bestätigt Rechtsauffassung

Sachverhalt: die Klägerin veröffentlichte Spiel American Truck Simulator. Mithilfe des Dienstleisters Texcipio wurde festgestellt, dass das strategisch ähnliche Spiel an Gesamt zwei Zeitpunkten zum Download angeboten wurde. Die Klägerin gab der Beklagten mithilfe einer Abmahnung die Gelegenheit, die Angelegenheit außergerichtlich vergleichsweise zu beenden. Dies lehnte die Beklagte ab. Daher verfolgte die Klägerin die richtigen Ansprüche…

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Amtsgericht Koblenz, Urteil vom 15.11.2018, Az: 152 C 750/17

Das Amtsgericht Koblenz verurteilte einen Anschlussinhaber, über dessen Anschluss illegeales Filesharing  betrieben wurde, zur Zahlung von 281,30 € Rechtsanwaltskosten und 2.000 € Schadensersatz und folgte damit den Anträgen der NIMROD Rechtsanwälte. Der Beklagte hatte vorgetragen, dass keiner der namentlich benannten regelmäßigen Mitnutzer, sondern ein Gast aus dem Ausland die Urheberrechtsverletzung begangen habe. Diese habe die…

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Rechtverletzungen: BGH definiert die Anforderungen an die Haftung des Anschlussinhabers weiter aus

In einem aktuellen Urteil hat der BGH die Anforderungen an eine täterschaftliche Haftung des Anschlussinhabers weiter klargestellt. Eine solche Haftung führt zur Haftung auf Schadensersatz, Erstattung der Abmahnkosten und der weiteren Kosten der Ermittlungen. In der Ausgangslage vertrat das LG Frankenthal, die heruntergeladene Datei, hier war es ein Film, müsse vollständig und lauffähig sein, Nur…

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Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem Landgericht Bochum, Urteil vom 21. September 2017, Az.: I-8 S 27/17

Das Landgericht Bochum verurteilte einen Rechtsverletzer zur Zahlung von 887,03 € und zur Zahlung von Schadenersatz von 510,00 €, nachdem das Amtsgericht Bochum der Klage nicht in dieser Höhe statt gab. Das Landgericht stellte fest, der Beklagte habe lediglich vorgetragen, seine Kinder dürften den einzigen internetfähigen Computer im Haushalt lediglich unter Aufsicht nutzen und seine…

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EU Kommission ermittel wegen kartellrechtswidrigem Geo Blocking

Die EU Kommission als oberste Wettbewerbsbehörde in der EU ermittelt wegen kartellrechtswidrigem Geo Blocking gegen die Publisher Bandai Namco- Tekken 7 Capcom- Street Fighter Focus Home- weltweite Rechte an dem Spiel Landwirtschafts Simulator 17, mit Ausnahme der Gebiete BRD, Schweiz und Österreich Koch Media- Sudden Strike 4 und ZeniMax-  The Elder Scrolls®, DOOM®, QUAKE®, Fallout®, Wolfenstein®, Dishonored®, Prey® und RAGE® wegen Geoblocking.…

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Fotorecht: Urteil des OLG Hamm vom 17.11.2015, Az.: 4 U 34/15

Leitsätze des Gerichts: Zur Bestimmung des Umfangs eines Nutzungsrechts nach dem Übertragungszweckgedanken. Zur Schadensersatzberechnung nach der sog. Lizenzanalogie und zur Ermittlung einer angemessenen Lizenzgebühr im Falle einer Folgelizensierung an Vertriebspartner des Auftraggebers sowie zur Ermittlung eines Aufschlages für einen unterlassenen Urhebervermerk. Sachverhalt: Ein sehr erfolgreicher Fotograf wurde mit der Erstellung von Modefotos beauftragt. Der Auftraggebber…

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Tschechischer Raubkopierer geht ungewöhnlichen Deal mit Rechteinhabern ein, um Geldstrafe zu reduzieren.

Der Tscheche Jakub F. hatte über mehrere Jahre illegale Kopien von Software kommerziell über sogenannte Tauschbörsen vertrieben. Nun ist F wegen Softwarepiraterie in einem gerichtlichen Verfahren für schuldig gesprochen worden. F wurde zu drei Jahre Haft auf Bewährung verurteilt. Der von den klagenden Softwareherstellern geltend gemachte Schadensersatz wurde durch das Gericht auf 222.000,00 € festgesetzt.…

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Paukenschlag des LG Stuttgart, Urteil vom 26.08.2015, Az.: 24 O 179/15- Täter zu 8.000,00€ Schadensersatz für die Raubkopie eines Computerspiels verurteilt

Paukenschlag aus Stuttgart: In einem Verfahren gegen einen Raubkopierer von Computerspielen konnte ein erheblicher Erfolg erreicht werden. Das Gericht verurteilte den Täter zu 8.000,00 € Schadensersatz. Ferner musste der Täter die Anwaltskosten und Recherchekosten des verletzten Unternehmens tragen. Das Gericht führte insbesondere zu Bemessung des Schadensersatzes folgendes aus: “nach § 97 Abs. 2 Satz 3…

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