Aktuelles
AG Bochum verurteilt Rechtsverletzer zu 2000,00€ Schadensersatz
Das AG Bochum hat am 08.12.2017 zu dem Az.: 66 C 66/17 einen Rechtsverletzer zu 2.000,00€ und zur Erstattung von 241,90€ Kosten der außergerichtlichen Rechtsverfolgung verurteilt. Es folgte damit vollumfänglich dem Vortrag der NIMROD Rechtsanwälte. Alle…
Schlechte Noten für den Privacy Shield
Wie der Spiegel heute berichtet, hat die Artikel 29 Gruppe den US- Privacy Shield erheblich kritisiert. Die renommierte Artikel 29 Gruppe wurde von der EU- Kommission eingesetzt und äußert sich regelmäßig zu verschiedenen datenschutzrechtlichen Themen. Der…
Datenpanne bei oBike
Das stationslose Fahrradverleihsystem „oBike“ veröffentlichte ungewollt zahlreiche Nutzerdaten, darunter Telefonnummer, Profilbilder und Emailadressen der Nutzer, im Internet. Der oBike Service, der bereits neben einer Reihe weiterer europäischer Städte insbesondere auch in München, Frankfurt a.M., Berlin und…
Landesmedienanstalten setzen ihre Rechtsauffassung zum Rundfunkbegriff weiter gegen Live-Streamer durch
Bereits Anfang des Jahres 2017 sorgte die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen (LfM) durch das Versenden ihrer berüchtigten gelben Briefe an prominente Live-Streamer der deutschen Let‘s Play Szene wie Gronkh und PietSmiet für eine breite öffentliche Debatte rund um…
EA untersagt populärem Fanprojekt die Verbreitung seiner Game Clients, sowie die Nutzung von Logos, Artworks und Marken.
2014 stellte Electronic Arts Inc. (EA) den Onlinedienst älterer, von dem Entwicklerstudio DICE entwickelten, Spiele der Battlefield Reihe ein. Betroffen waren hierbei insbesondere Titel wie Battlefield 1942, Battlefield 2, Battlefield Heroes, oder auch Battlefield 2142. Seit…
Abmahnungen wegen „ I bims“ und „Vong“
Die Kunstsprache „Vong“ erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Derzeit ist sogar von einem „Hype“ die Rede. Dieser Trend wird natürlich auch vom Handel, insbesondere dem im Internet, aufgegriffen. Verschiedenste Händler vertreiben T-Shirts, Kaffeebecher und anderen Merchandiseartikel…
OLG Schleswig zur Frage nach der Höhe einer Vertragsstrafe,, Berufungsurteil vom 21.09.2017, Az.: 6 U 47/16
Wieder einmal hat das OLG Schleswig die Rechtserfassung der Nimrod Rechtsanwälte bestätigt und einen Raubkopierer zur Zahlung von: 6000,00 € Vertragsstrafe und 1239,40 € Kosten der Abmahnung verurteilt. Was war geschehen: Der Beklagte gab auf Grundlage…
Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem Landgericht Bochum, Urteil vom 21. September 2017, Az.: I-8 S 27/17
Das Landgericht Bochum verurteilte einen Rechtsverletzer zur Zahlung von 887,03 € und zur Zahlung von Schadenersatz von 510,00 €, nachdem das Amtsgericht Bochum der Klage nicht in dieser Höhe statt gab. Das Landgericht stellte fest, der…
Bundessozialgericht zur Frage, ob wann ein Unternehmen oder ein Verein Abgaben nach der KSVG zahlen muss
Fragen um die Abgabepflicht der Künstler Sozialkasse beschäftigen Medienunternehmen immer wieder. Die meisten übersehen die Norm des § 23 KSVG. Diese lautet: Die Künstlersozialkasse erhebt von den zur Abgabe Verpflichteten (§ 24) eine Umlage (Künstlersozialabgabe) nach einem…