Aktuelles
Beschluss des LG Berlin vom 15.04.2015, Az.: 15 O 151/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Landwirtschaftssimulator 2015” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung, dass nach Abgabe einer Unterlassungserklärung für das Spiel “Landwirtschaftssimulator 2011” und weiterer Erfassungen für…
Urteil des Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg vom 22.01.2015, Az.: 5 U 271/11
Mit Urteil vom 22.01.2015 hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg eine wichtige Entscheidung zu sog. „Ad-Keywords“ aus dem Bereich Markenrecht getroffen. In seinem Urteil setzt das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg die Rechtsprechung des BGH und EuGH gezielt um…
Beschluss des LG Nürnberg- Fürth vom 17.03.2015, Az.: 3 O 1811/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Euro Truck Simulator 2” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung, dass bei Verstößen nach Abgabe einer Unterlassungserklärung allein eine Unterlassungserklärung mit…
Beschluss des LG Düsseldorf vom 27.01.2015, Az.: 12 O 12/15
In diesem Beschluss stellte das LG Düsseldorf fest, dass nach wie vor die Gegenstandswerte von Filesharing von Computerspielen im fünfstelligen Bereich liegen. Es nahm einen Gegenstandswert von 10.000,00€ an. Das Gericht folgte damit der Argumentation der…
Beschluss des LG Bielefeld vom 13.02.2015, Az.: 4 O 34/15
Das LG Bielefeld hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte bestätigt. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 30.000,00€ an. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Beschluss des LG München vom 11.03.2015, Az.: 37 O 3874/15
Das LG München hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte bestätigt. Bestätigt wurde insbesondere die Datenerfassung und die Aktivlegitimation hinsichtlich des Titels “Landwirtschaftsimulator 2015” Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 10.000,00€ an. Der Beschluss…
Urteil des LG Bielefeld vom 04.02.2015, Az.: 4 O 211/14
Das LG Bielefeld verkündete am 04.02.2015 ein Urteil gegen einen minderjährigen Filesharer. Der Beklagte wurde zur Unterlassung, Schadensersatz und Ersatz der Kosten der Rechtsverfolgung verurteilt. Das Gericht ging davon aus, dass ein zwölfjähriger in der Lage…
Beschluss des LG Erfurt vom 21.01.2015, Az.: 3 O 61/15
Das LG Erfurt hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte bestätigt. Bestätigt wurde insbesondere die Datenerfassung und die Aktivlegitimation hinsichtlich des Titels “Bau Simulator 2015” Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 30.000,00€ an….
Urteil des AG Charlottenburg vom 14.01.2014, Az.: 213 C 162/14
In einem bemerkenswerten Urteil hat sich das AG Charlottenburg ausführlich zu den Gegenstandswerten und Höhen von Schadenersatzansprüchen in Bezug auf Filesharing geäußert. Zudem hat die richtige Rechtsauffassung bestätigt, dass für Abmahnung, die vor Oktober 2013 ausgesprochen wurden,…
Beschluss des LG Bielefeld vom 07.01.2015, Az.: 4 O 435/14
Das LG Bielefeld hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte bestätigt. Es wurde in diesem Fall zwar eine Unterlassungserklärung abgegebenen, der Passus “eine im Ermessen des Gläubigers festzusetzende Vertragsstrafe” wurde jedoch gestrichen. Das…