Aktuelles
Urteil des AG Bochum vom 07.12.2016, Az.: 67 C 354/16
Auch das AG Bochum bestätigte die von den Nimrod Rechtsanwälten vertretene Rechtsauffassung und verurteilte einen Rechtsverletzer als Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung seines Sohnes! Es nahm für die Anwaltskosten einen Gegenstandswert von 10.000,00 € an. Den Schadensersatz…
Urteil des AG Koblenz vom 03.11.2016, Az.: 142 C 544/16
Das AG Koblenz hat die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte wieder einmal bestätigt und einen Filesharer zur Erstattung von Anwaltskosten von 1.099,00€ und Zahlung von 510,00€ Schadensersatz verurteilt, weil dieser das Computerspiel LAndwirtschaft Simulator 2013 in einer…
OLG München Urteil vom 22.09.2016 – Az.: 29 U 2498/16: URL zur OS-Plattform muss anklickbar sein.
Nach aktuellem Urteil des OLG München (Urteil vom 22.09.2016 – Az.: 29 U 2498/16) genügt es nicht, dass Onlinehändler- und Dienstleistungsanbieter die Webadresse der Onlinestreitbeilegungsplattform auf Ihrer Webseite präsent hinterlegen. Vielmehr muss ein tatsächlich anklickbarer Link…
LG Hamburg Urteil vom 18.11.2016 Az: 315 O 28/16: Guthabenkarten kein gängiges und zumutbares Zahlungsmittel- Angebot als einziges kostenloses Zahlungsmittel wettbewerbswidrig.
Das LG Hamburg (Urteil vom 18.11.2016 Az: 315 O 28/16) hatte erneut darüber zu entscheiden, welche kostenlosen Zahlungsmittel als gängig und zumutbar zu bewerten sind. Hintergrund der Entscheidung ist, dass in Umsetzung von EU-Verbraucherrichtlinien Online-Shop Betreiber…
LG Karlsruhe, Urteil vom 25.05.2016, Az.: 18 O 7/16- zur Frage, wann ein Widerrufsrecht bei dem Erwerb digitaler Güter erlischt
Das LG Karlsruhe musste sich im Rahmen mit der spannenden Frage auseinander setzen, wann das gesetzliche Widerrufsrecht von zwei Wochen bei dem Erwerb digitaler Güter erlischt. Digitale Güter können etwa in-Game “Währungen” oder auch bestimmte virtuelle…
OLG Beschluss vom 12.05.2016, Az.: 8 W 49/16- Keine Anrechnung der Verfahrensgebühr auf Geschäftsgebühr im einstweiligen Verfügungsverfahren
Zugunsten des Prozessbevollmächtigten der Klägerin vorgerichtlich entstandene Geschäftsgebühr für das Abmahnverfahren sind nicht anteilig auf die Verfahrensgebühr des Verfügungsverfahrens anzurechnen. Diese für die Durchsetzung von Ansprüchen besonders wichtige Frage, klärte nun das OLG Hamburg in nachfolgendem Beschluss:…
Verlinkung rechtswidriger Inhalte: In Anwendung der jüngsten EuGH Rechtsprechung manifestiert eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg die erhebliche Stärkung der Position der Rechteinhaber, wenn es um die Verlinkung rechtswidriger Veröffentlichungen ihrer Werke geht
Verlinkung rechtswidriger Inhalte: In Anwendung der jüngsten EuGH Rechtsprechung manifestiert eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg die erhebliche Stärkung der Position der Rechteinhaber, wenn es um die Verlinkung rechtswidriger Veröffentlichungen ihrer Werke geht. Im September dieses Jahres…
§ 5 TMG und kein Ende
Der aktuelle Fall, der durch das LG Traunstein bearbeitet wurde, Urteil vom 21.07.2016, Az.: 1 HK O 168/16, veranlasst die Impressumspflichten geschäftsmäßiger Webseiten kurz darzustellen. Das Urteil ist dafür besonders exemplarisch. Hier seine Leitsätze: Eine geschäftliche…
Europäisches Amt für Marken und Geschmacksmuster zu Schäden von Piraterie
Das EUIPO, das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, meldete am 05.12.2016, dass Piraterie in der EU jährlich 760.000 Jobs vernichtet und ca. 84 Mrd. € Schaden verursacht. 7,4% der Verkäufe in neun Sektoren würden…
Manuel Gutjahr und Nils Hasenau- Uncle Bobcast- zu Gast in unserer Kanzlei
Heute hatten wir Besuch der beiden Blogger Manuel Gutjahr und Nils Hasenau. Beide dürfen sich als Koryphäen der Fotografie bezeichnen und bloggen nun seit einigen Jahren unter dem Namen Uncle Bobcast zu diversen Themen, die relevant…