Aktuelles
Paukenschlag aus Karlsruhe
Der BGH hat sich insbesondere in zwei Verfahren zu dem Umfang der tatsächlichen Vermutung geäußert. Was war im Verfahren I ZR 75/14 geschehen? der BGH schreibt: “In dem Rechtsstreit I ZR 75/14 ist das Vorbringen des Beklagten,…
Beschluss des LG München vom 01.06.2015, Az.: 21 O 1601/15
In dem Beschluss des LG München bestätigte das Gericht die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte, dass es für den Beginn einer neuen Dringlichkeitsfrist auf den Zugang der Unterlassungserklärung ankommt und nicht auf das Absenden. Das Gericht schreibt:…
Beschluss des LG Erfurt vom 26.05.2015, Az.: 3 O 574/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem LG Erfiurt bestätigte das Gericht die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte und untersagte einem Nutzer die urheberrechtliche relevante Nutzung des Computerspiels Landwirtschafts Simulator 2015. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 30.000,00€…
Beschluss des LG Düsseldorf vom 19.05.2015, Az.: 12 O 139/15
Erneut konnten die NIMROD Rechtsanwälte erfolgreich die Rechte ihrer Mandanten durchsetzen. Das LG Düsseldorf bestätigte die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte. Leider werden vor dem LG Düsseldorf Beschlüsse micht begründet. Erneut hatte ein anwaltlich vertretener Abgemahnte eine…
Beschluss des LG Köln vom 06.05.2015, Az.: 14 O 126/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Euro Truck Simulator 2″ durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 20.000,00€ an….
Urteil des LG Berlin vom 10.03.2015, Az.: 16 S 10/14
In einem Urteil des LG Berlin hat dieses bestätigt, dass bei mehrfachen Erfassungen “kein ernsthafter Zweifel daran [besteht], dass diese beiden Verletzungshandlungen tatrsächlich von dem Anschluss des Beklagten erfolgt sein müssen.. Es kann dahingestellt bleiben, ob…
Beschluss des LG Köln vom 04.05.2014. Az.: 14 O 113/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Bausimulator 2015” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung der NIMROD Rechtsanwälte. Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 20.000,00€ an. Der Beschluss…
Werktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG für das Computerspiel “Farming Simulator 2013”
Das OLG Köln hat wie folgt im Sinne einer Mandantin der Nimrod Rechtsanwälte entschieden. Dabei hat es einige wichtigen Fragen geklärt. Bislang war umstritten, unter welchen Voraussetzungen Comspieltitel Werktitschutz nach § 5 MarkenG erlangen können. Dabei…
Reform des Unterlassungsklagegesetz (UKlaG)
Die Bundesregierung hat jüngst ihr Reformvorhaben für des Unterlassungsklagegesetzes veröffentlicht. Den Text finden Sie hier. Das Unterlassungsklagegesetz wurde mit der Reform des BGB im Jahre 2002 verkündet. Es regelt sog. class action nach US- amerikanischem Vorbild…
Beschluss des LG Berlin vom 15.04.2015, Az.: 15 O 151/15
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren konnten die NIMROD Rechtsanwälte erneut Rechte ihrer Mandantin an dem Spiel “Landwirtschaftssimulator 2015” durchsetzen. Das Gericht folgte der Auffassung, dass nach Abgabe einer Unterlassungserklärung für das Spiel “Landwirtschaftssimulator 2011” und weiterer Erfassungen für…