Allgemein
Europäisches Urheberrecht lässt weiter auf sich warten
Bei den “Medientage München” fand erstmalig ein “Europatag” statt. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion ist die Vereinheitlichung des Urheberrechts thematisiert worden. Ein einheitliches europäisches Urheberrecht wird es jedoch nach der Erkenntnis der Teilnehmer zunächst nicht geben. Hinderungsgrund dürften vorrangig die unterschiedlichen Verwertungsgesellschaften sein, sodass eine europäische Lizenzierung aus einer wohl Hand nicht geben wird. Eine Lösung…
Beschluss des LG München vom 11.03.2015, Az.: 37 O 3874/15
Das LG München hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte bestätigt. Bestätigt wurde insbesondere die Datenerfassung und die Aktivlegitimation hinsichtlich des Titels “Landwirtschaftsimulator 2015” Das Gericht nahm einen Gegenstandswert von 10.000,00€ an. Der Beschluss ist hier abrufbar.
Urteil des LG Bielefeld vom 04.02.2015, Az.: 4 O 211/14
Das LG Bielefeld verkündete am 04.02.2015 ein Urteil gegen einen minderjährigen Filesharer. Der Beklagte wurde zur Unterlassung, Schadensersatz und Ersatz der Kosten der Rechtsverfolgung verurteilt. Das Gericht ging davon aus, dass ein zwölfjähriger in der Lage sei das Unrecht seines Handelns zu erkennen, § 828 Abs. 3 BGB. Das Gericht schreibt in diesem Zusammenhang: einer…
Landgericht Nürnberg- Fürth, Beschluss vom 05.12.2014, Az.: 3 O 8609/14 Recht: Computerspiel TITEL: Spintires Offroad Simulator
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren stellte das LG Nürnberg-Fürth fest, dass der Streitwert von Unterlassungsansprüchen für die Verletzung von Computerspielen, wie es “Spintires Offroad Truck Simulator” ist, nach wie vor 20.000,00€ beträgt und es auf die “üblichen” Einwände nicht mehr ankommt, wenn der Anspruchsgegner bereits im Vorfeld, wie hier, mehrfach abgemahnt und gerichtlich in Anspruch genommen…
Razzia bei den Betreibern von Kinox.to, Freakshare und Bitshare
Wie Spiegel Online und Heise.de berichten wurden gestern, den 25.10.2014, eine Razzia gegen die Betreiber der Seiten Kinox.to, Freakshare und Bitshare durchgeführt. Seit dem können die Nutzer nur noch folgendes Statement auf der Seite Kinox.to lesen. Die Ermittler der StA Dresden stürmten ein Haus in der Nähe von Lübeck. Hauptbeschuldigt sind zwei Brüder von 21 und…
BGH, Beschluss vom 15.05.2014, Az.: I ZB 13/14 Recht: Computerspiel Titel: DEUS EX
Der BGH hat durch Beschluss jüngst festgestellt, dass die Gerichts-, Anwalt- und Providerkosten der Verfahren nach § 101a UrhG auf den jeweiligen Täter im Rahmen des Kostenfestsetzungsverfahrens eines nachfolgenden Rechtsstreits umlegbar sind. Der Höhe nach bewegen sich diese Kosten in Bereicht von 203,50€ (LG München) bis hin zu 400,00€ pro Titel für die Gerichtskosten, etwa…
AG Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 15.09.2014, Az.: 3b C 470/14 Recht: Computerspiel Titel: nicht bekannt
Die Kollegen von RKA Rechtsanwälte konnten ein bemerkenswertes Urteil erstreiten. Der Rechtsverletzer wurde zur Zahlung von 500,00€ vorgerichtlicher Anwaltskosten und 400,00€ Schadensersatz verurteilt. Das Urteil ist bemerkenswert, da das Gericht, wohl zutreffend, von einer sekundären Darlegungslast welcher der Rechtsverletzer zu entsprechen hat. Dazu das Gericht: Weiterhin gibt das Gericht dem Abgemahnten, in richtiger Anwendung der…
Urteil des AG Frankenthal vom 30.06.2014, Az.: 3b C 228/14
Das Amtsgericht Frankenthal bestätigte die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte umfassend und verurteilte einen Filesharer zu Schadensersatz in Höhe von 510,00€ und Freistellung von den Kosten der Abmahnung in Höhe von 755,80€. Letzteres entspricht einer 1,3 Gebühr VV RVG Nr. 2300 aus 15.000,00€. Bemerkenswert ist das Urteil auch, da das Gericht von einem gegen den Abgemahnten…
Beschluss des LG Berlin vom 02.09.2014, Az.: 15 O 374/14
Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte einen Internutzer überführen, der in einem Forum durch ihn erstellte Sharehoster Links verbreitet und dadurch das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützer Inhalte eines namhaften Software Publishers verletzte. Für jedes Spiel wurde ein Gegenstandswert von 20.000,00€ angenommen. Der Beschluss ist hier abrufbar.
AG Frankfurt am Main, Urteil vom 26.05.2014, Az.: 29 C 984/14 (44)
In einem Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main bestätigte das Amtsgericht Frankfurt (Main) die Rechtsauffassung der NIMROD Rechtsanwälte umfassend und verurteilte den Filesharer zu Schadensersatz in Höhe von 510,00€ und Freistellung von den Kosten der Abmahnung in Höhe von 1005,40€. Letzteres entspricht einer 1,3 Gebühr VV RVG Nr. 2300 aus 30.000,00€. Das Urteil ist hier…