Allgemein
Lego
Nimrod Rechtsanwälte vertreten auch im Designschutzrecht. Mit Lego gibt es gerade einen Akteur, der sich dem verstärkt widmet. Lassen wir aber einen Betroffenen sprechen.
Urteil des AG Leipzig- Strenge Anforderungen erforderlichen Vortrag
Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte einen Erfolg vor dem Amtsgericht Leipzig erringen. Ein Raubkopierer wurde zu folgendem verurteilt: Der Beklagte wird verurteilt, die Klägerin von Anwaltskosten in dieser Sache in Höhe von 281,30 EUR freizustellen. DerBeklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.212,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz hieraus…
VG Berlin zur Zulässigkeit von CBD
Pressemitteilung vom 15.03.2021 des VG Berlin Lebensmittel, die Cannabidiol (CBD) enthalten, dürfen nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin nicht ohne Weiteres in den Verkehr gebracht werden. Der Antragsteller produziert und vertreibt u.a. CBD-haltige Kapseln und Öle. Bei Betriebsprüfungen untersagte ein Berliner Bezirksamt ihm gegenüber sofort vollziehbar das Herstellen und Inverkehrbringen aller Lebensmittel mit CBD als…
Urteil des AG Leipzig, Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte-
Nimrod Rechtsanwälte erzielte erneute einen Erfolg vor dem Amtsgericht Leipzig. Sie konnten dabei Schadensersatz- und Kostenerstattungsansprüche wegen der Nutzung sogenannter P2P Systeme erstreiten. Das Gericht argumentierte, dass es eine Vermutung zulasten des Beklagten gäbe, er habe die Verletzungshandlung begangen. Die Vermutung wird nicht dadurch erschüttert, dass er mitteilte, die Verletzungshandlung nicht begangen zu haben, da…
Schadensersatztabelle für DSGVO Verstöße- 24.03.2021
Wir bedanken uns für Zusendungen und werden in Zukunft Urteile aus dem EU Ausland hinzufügen Verstoß Schaden Urteil Unerwünschte E Mail Werbung 50- 100€ AG Diez Urteil vom 7.11.2018, Az.: 8 C 130/18 Unerlaubte Verarbeitung besonders geschützter Daten, nach Art. 9 DSGVO 5.000- 10.000€ OLG Köln, Urteil vom 30.09.2016, Az.: 20 U 83/16; ArbG Dresden,…
Peinliche Schlappe für denBerliner Beauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit- Bescheid über 14,5 MIO Euro unwirksam
Wie DPA und Tagesspiegel gestern berichtete, stellte das Landgericht Berlin gestern das Bussgeldverfahren gegen die Deutsche Wohnen ein. Nimrod Rechtsanwälte berichteten in der Vergangenheit. Hintergrund des Bussgeldbescheids war ein Archivsystem, das nicht den Anforderungen der DSGVO entsprach. In dem Archivsystem seien Daten ehemaliger Mieter vorhanden. Unter den Daten fanden sich “Sozial- und Krankenversicherungsdaten, Arbeitsverträge sowie…
Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen: erneuter Erfolg vor dem AG Potsdam
Sachverhalt: die Klägerin veröffentlichte Spiel American Truck Simulator. Mithilfe des Dienstleisters Texcipio wurde festgestellt, dass das strategisch ähnliche Spiel an Gesamt zwei Zeitpunkten zum Download angeboten wurde. Die Klägerin gab der Beklagten mithilfe einer Abmahnung die Gelegenheit, die Angelegenheit außergerichtlich vergleichsweise zu beenden. Dies lehnte die Beklagte ab. Daher verfolgte die Klägerin die richtigen Ansprüche…
Urheberrechtsverletzungen: Amtsgericht Potsdam bestätigt Rechtsauffassung
Sachverhalt: die Klägerin veröffentlichte Spiel American Truck Simulator. Mithilfe des Dienstleisters Texcipio wurde festgestellt, dass das strategisch ähnliche Spiel an Gesamt zwei Zeitpunkten zum Download angeboten wurde. Die Klägerin gab der Beklagten mithilfe einer Abmahnung die Gelegenheit, die Angelegenheit außergerichtlich vergleichsweise zu beenden. Dies lehnte die Beklagte ab. Daher verfolgte die Klägerin die richtigen Ansprüche…
Raubkopie von Computerspielen- AG München bestätigt strenge Anforderungen an Vortrag
Vor dem AG München konnten die Nimrod Rechtsanwälte einen weiteren Erfolg erzielen. Die Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte wurde vollumfänglich bestätigt. Die Mandanten der Nimrod Rechtsanwälte wurden als Rechteinhaber bestätigt, entgegen gern im Internet Kolportiertem. Sodann wurden die Ermittlungen in ihrer Richtigkeit bestätigt. Das Gericht schreibt insofern: “Für das Gericht besteht kein Zweifel, dass die gegenständliche…
Verfolgung von Rechtsverletzungen: Amtsgericht Frankfurt am Main verlangt exakten Vortrag
Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte Rechte ihrer Mandanten durchsetzen. Der Beklagte trug nur unzureichend vor, um seiner sekundären Darlegungslast zu entsprechen. Das Gericht meint: Der Beklagte ist passivlegitimiert. Er haftet als Täter der streitgegenständlichen Verletzungshandlung. Da das geschützte Werk der Öffentlichkeit von seiner IP-Adresse aus zugänglich gemacht wurde, spricht nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine…