Aktuelles

Ende des Geoblockings

Am 3.12.2018 ist sogenannte Geoblocking Verordnung in Kraft getreten. Dadurch ist es Onlineanbietern untersagt, Kunden, die bei grenzüberschreitend von Waren oder Dienstleistungen einkaufen wegen ihrer Staatsangehörigkeit, ihres Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung diskriminiert werden. Gibt…

Weiterlesen
05. Dec 2018

Erste Bußgelder wegen datenschutzrechtlicher Verstöße verhängt

Nachdem der baden-württembergische Beauftragte für den Datenschutz wegen eines Datenlecks ein Bußgeld gegen die Webseite https://www.knuddels.de/in Höhe von 20.000,00 € verhängte, hat nunmehr auch der portugiesische Datenschutzbeauftragte gegen das Krankenhaus von Barreiro-Montijo/ Portugal in Höhe von…

Weiterlesen
03. Dec 2018

Amtsgericht Koblenz, Urteil vom 15.11.2018, Az: 152 C 750/17

Das Amtsgericht Koblenz verurteilte einen Anschlussinhaber, über dessen Anschluss illegeales Filesharing  betrieben wurde, zur Zahlung von 281,30 € Rechtsanwaltskosten und 2.000 € Schadensersatz und folgte damit den Anträgen der NIMROD Rechtsanwälte. Der Beklagte hatte vorgetragen, dass…

Weiterlesen
19. Nov 2018

OLG Hamburg bestätigt: Datenschutzverstöße sind abmahnfähig

Ein weiteres Gericht hat eine aktuell eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob Verstöße gegen Datenschutzvorschriften von Wettbewerben abgemahnt werden können. Zuvor hatten das LG Bochum und das LG Würzburg hier sehr unterschiedliche Standpunkte Vertreten. Während…

Weiterlesen
06. Nov 2018

DSGVO Verstoß kein Abmahngrund

Seit Einführung der DSGVO ist streitig, ob Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung von Mitbewerben abgemahnt werden können. Dies wäre der Fall, wenn es sich bei  en Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung Markverhaltensregeln in Sinn des § 3a UWG handelt….

Weiterlesen
23. Oct 2018

Richtungsweisendes Urteil des EuGH- EuGH präzisiert die Grundlagen der sekundären Darlegungslast

In der Rechtssache Lübbe/ Storzer (Az.: C-149/17) hat der EuGH die Rechte von durch Filesharing betroffener Unternehmer nunmehr erheblich gestärkt. Hintergrund war eine Vorlage des LG München, das die bis dato in der BRD geltende Rechtslage…

Weiterlesen
18. Oct 2018

Kontrollen der Dateschutzbehörden

Denn NIMROD Rechtsanwälten liegen Informationen vor, nach denen verschiedene Landesdatenschutzbehörden, insbesondere das bayerische Landesamt für Datenaufsicht (BayLDA) künftig verstärkte Kontrollen, auch  ohne konkreten Anlass, durchführen wollen. Kontrolliert werden sollen Großunternehmen, aber auch kleiner Unternehmen, wie zum…

Weiterlesen
11. Oct 2018

Landgericht Berlin, Beschluss vom 25.09.2018, Az. 15 O 409/18

Die NIMROD Rechtsanwälte haben erneut erfolgreich die Rechte einer Fotografin durchgesetzt, deren Bild unberechtigt zu Werbezwecken im Internet  genutzt wurde. Den Beschluss des Landgerichts Berlin finden Sie hier.

Weiterlesen
04. Oct 2018

Haften Anbieter von Sharehosting-Plattformen für die von ihren Nutzern begangenen Urheberrechtsverletzungen?

Diese Fragestellung weist starke europarechtliche Bezüge auf und beschäftigt den BGH immer häufiger. Deshalb nahm der BGH nun einen von fünf ähnlich gelagerten Fällen zum Anlass, um zur Gewährleistung einer richtlinienkonformen Auslegung des deutschen Rechts in…

Weiterlesen
01. Oct 2018

Landgericht Berlin, Urteil vom 7. August 2018, AZ: 16 O 369/16

Bei der Durchsetzung der Rechte ihrer Mandanten konnten die Nimrod-Rechtsanwälte einen weiteren Erfolg erzielen. Das Landgericht Berlin hat die Beklagte dazu verurteilt, an den Kläger insgesamt 441,77 € zu zahlen und die weitere Verbreitung eines von ihm…

Weiterlesen
31. Aug 2018