Aktuelles
Hanseatisches Oberlandesgericht zum Streitwert von Unterlassungsansprüchen um Computerspiele.
Sachverhalt: nachdem die Nimrod Rechtsanwaelte erfolgreich ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen einen Filesharer betrieben, wandte dieser sich gegen die Festsetzung des Streitwerts von 15.000,00 € für die Verletzung eines äußerst erfolgreichen Simulationsspiels unserer Mandantschaft. Das Gericht wies…
Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem LG Düsseldorf- Filesharer zu Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung der Anwaltskosten verurteilt- Deckelung nach § 97a Abs. 3 UrhG nicht anwendbar
Die Nimrod Rechtsanwälte konnten wieder einmal einen Erfolg verzeichnen. Ein Filesharer wurde zu Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten verurteilt. Das Gericht lehnte vor allem die Anwendbarkeit von § 97a Abs. 3 UrhG ab. Die Norm…
AirBnB durch VG München zur Auskunft verpflichtet- Bussgelder drohen
AirbnB wurde durch das VG München dazu verurteilt, Namen und Adresse der Gastgeber in der Stadt München offen zu legen. Das Verwaltungsgericht München hat gestern eine Pressemitteilung veröffentlicht in der es heißt: „Die Klägerin betreibt eine…
DSGVO und Datenpanne- Datenleck bei Marriott und seine Folgen
Verschiedene Medien berichteten wir von einer Datenpanne der Hotelkette Mariott. Chinesische Hacker sollen 500 Mio. Datensätzevon Gästen der Hotelkette gestohlen haben. Die Datensätze sollen vor allen: Name Adresse, Passdaten Nationalität Kredit- und EC- Karten Daten Nach…
Warum Datenschutz – trotz allem Wirbels um die DSGVO – wichtig ist
Obwohl die Datenschutzgrundverordnung mitunter zurecht heftig kritisiert wird, zeigt sich die Notwendigkeit wirksamer Rechtsbehelfe im Datenschutz im direkten Vergleich mit anderen Ländern, deren datenschutzrechtliche Standards mit denen Europas nicht vergleichbar sind. So berichtet die Presseagentur Associated…
Ende des Geoblockings
Am 3.12.2018 ist sogenannte Geoblocking Verordnung in Kraft getreten. Dadurch ist es Onlineanbietern untersagt, Kunden, die bei grenzüberschreitend von Waren oder Dienstleistungen einkaufen wegen ihrer Staatsangehörigkeit, ihres Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung diskriminiert werden. Gibt…
Erste Bußgelder wegen datenschutzrechtlicher Verstöße verhängt
Nachdem der baden-württembergische Beauftragte für den Datenschutz wegen eines Datenlecks ein Bußgeld gegen die Webseite https://www.knuddels.de/in Höhe von 20.000,00 € verhängte, hat nunmehr auch der portugiesische Datenschutzbeauftragte gegen das Krankenhaus von Barreiro-Montijo/ Portugal in Höhe von…
Amtsgericht Koblenz, Urteil vom 15.11.2018, Az: 152 C 750/17
Das Amtsgericht Koblenz verurteilte einen Anschlussinhaber, über dessen Anschluss illegeales Filesharing betrieben wurde, zur Zahlung von 281,30 € Rechtsanwaltskosten und 2.000 € Schadensersatz und folgte damit den Anträgen der NIMROD Rechtsanwälte. Der Beklagte hatte vorgetragen, dass…
OLG Hamburg bestätigt: Datenschutzverstöße sind abmahnfähig
Ein weiteres Gericht hat eine aktuell eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob Verstöße gegen Datenschutzvorschriften von Wettbewerben abgemahnt werden können. Zuvor hatten das LG Bochum und das LG Würzburg hier sehr unterschiedliche Standpunkte Vertreten. Während…
DSGVO Verstoß kein Abmahngrund
Seit Einführung der DSGVO ist streitig, ob Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung von Mitbewerben abgemahnt werden können. Dies wäre der Fall, wenn es sich bei en Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung Markverhaltensregeln in Sinn des § 3a UWG handelt….