Posts by FBockslaff
Cannabis in der Strafverfolgung nach dem 01.04.2024
Nimrod Rechtsanwälte beleuchten die Strafbarkeit von Cannabis nach dem 01.04.2024. Mit dem In-Kraft-Treten des KCanG ist der Anbau und Besitz von Konsum-Cannabis für Erwachsene grundsätzlich erlaubt. Und trotzdem fragen sich viele, ob und wenn ja, wieviel Cannabis man denn nun bei sich führen darf. Was ist strafbar? Was ist straffrei? Neben den neuen Fragen zur…
Read MoreBussgelder der Länder über den Cannabiskonsum
Die Länder haben erste Gesetze über Bussgelder bei gesetzeswidrigem Cannabiskonsum veröffentlicht. Nimrod Rechtsanwälte halten Sie auf dem laufenden Norm im KCanG Zuwiderhandlung Adressat Bayern (Regel- oder Rahmensatz) Hamburg (Regel- oder Rahmensatz) NRW (Regel- oder Rahmensatz) Berlin Brandenburg Sachsen Thüringen Baden-Würtemberg Sachsen-Anhalt Rheinland-Pfalz Saarland Hessen Mecklenburg-Vorpommern Schleswig Holstein Niedersachsen § 36 Abs. 1 Nr. 1 Buchst.…
Read MoreEinige Gedanken zur vermeintlichen 2. Säule
Wie der Hanfverband und die Presse berichteten, will die Bundesregierung die 2. Säule auf den Weg bringen. Diese lautet im wesentlichen: Wer Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken besitzen, anbauen, herstellen, einführen, ausführen, erwerben, entgegennehmen, abgeben, weitergeben, Cannabinoide aus der Cannabispflanze extrahieren oder mit Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken Handel treiben will, bedarf einer Erlaubnis. […] Das Bundesministerium…
Read MoreWieder einmal- vergleichen Sie sich. Es zum Urteil kommen zu lassen, lohnt sich nicht
Nimrod Rechtsanwälte setzen die Rechte ihrer Mandanten konsequent durch. Wer nach einer Abmahnung meint, nichts zu tun zu müssen, liegt falsch. Nach der Abmahnung werden die Ansprüche konsequent durchgesetzt, wie sich bereits an den Urteilen der LG Düsseldorf, AG Saarbrücken, AG Bremen und AG Leipzig, um nur einige zu nennen.
Read MoreErneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte in Fotosachen
Wieder einmal gingen in Sachen Fotoklau Abgemahnte davon aus, keine Reaktion sei eine gute Strategie. Wieder einmal zeigt sich, dass dies falsch ist. Nimrod Rechtsanwälte verfolgen Urheberrechtsverletzungen konsequent unter Einsatz aller prozessualen Möglichkeiten. Das Gericht stellte fest, dass die Einwände der anwaltlich vertretenen Gegenseite unerheblich waren. Insbesondere ist das das LG Hamburg für Interfälle im…
Read MoreDürfen Vorstände eines CSC Gehalt beziehen?
WIr beleuchten die Frage, ob ein CSC Vorstand ein Gehalt beziehen darf. Diese Frage wird kontrovers diskutiert.
Read MoreKCanG. 2. Säule-was wissen wir
Wie der deutsche hanfverband am 29.04.2024berichtet, legte die Bundesregierung jüngst nachstehend eingeblendeten Entwurf eine Konsum Cannabis-Wissenschaft-Zuständigkeitsverordnung vor. Danach soll die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung dazu ermächtigt werden, wissenschaftliche Studien über den Cannabiskonsum zuzulassen. Im Ergebnis dürfte dies die zweite Säule darstellen, könnte vertreten werden. Wir gehen indes nicht davon aus. Es dürfte ein Papiertiger…
Read MoreIst der Handel mit Cannabissamen rechtmäßig?
Der BvCW Branchenverband Cannabiswirtschaft e.V. hat ein Gutachten veröffentlicht, das die Frage beantwortet, ob der Handel mit Cannabissamen aus der BRD erlaubt ist, oder nicht. Gutachten des BvCW I.E. nimmt,, der Handel mit Cannabissamen sei zulässigkeit. Dem Verband ist zuzugeben, dass § 4 KCanG sagt: “Der Umgang mit Cannabisssamen ist erlaubt, sofern die Cannabissamen nicht…
Read MoreCannabis Gesetz- KCanG soll vor dem Inkrafttreten der Regeln zu den Cannabis Clubs wieder reformiert werden
Die Bundesregierung scheint offenbar Angst vor der durch das KCanG geöffnete Tür zu haben. Sie möchte das Gesetz vor dem Inkrafttreten der Änderungen wieder ändern. Die neuen Regeln dürften das Gründen und Betreiben von Clubs weiter erschweren. Insbesondere soll es Clubs verboten werden mit anderen Clubs gemeinsame eine Anbaufläche zu betreiben. Das neue Gesetz soll…
Read MoreDas neue Cannabisgesetz
Nimrod Rechtsanwälte teilen die Freude über die Verabschiedung des Cannabisgesetzes. Der Weg ist unfrei für kontrollierten legalen Anbau von Cannabis in Deutschland. Auch dürfte sich der Markt für medizinisches Cannabis signifikant entwickeln, da die würden zur Verschreibung wesentlich reduziert werden. Gleichwohl sollte nicht vergessen werden, dass die Bundesregierung am 20.03.2024 eine Protokollerklärung zum Cannabisgesetz veröffentlicht…
Read More