Erneuter Sieg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem AG Düsseldorf
Nimrod Rechtsanwälte konnten erneut einen Sieg vor dem AG Düsseldorf erringen. Ein Filesharer wurde voll im Rahmen der Anträge der Nimrod Rechtsanwälte verurteilt.
Das Gericht schrieb insbesondere: Diese Hürde» der sekundären Darlegungslast hat der Beklagte vorliegend nicht genommen. Nach den vorstehenden Grundsätzen hätte der Beklagte, wenn der Anschluss – ,wie im vorliegenden Fall nach dem Vortrag des Beklagten – von mehreren Personen genutzt wird, .konkret vortragen müssen, wer die .Wohnung genutzt hat. Hierzu wäre er auch – worauf das Gericht in der Verhandlung hingewiesen hat – in der Lage gewesen, denn, nach seinem eigenen Vortrag wäre die Firma, mit der er den Mietvertrag geschlossen hat, in der Lage, die konkreten Nutzer zu nennen. Zu diesen Ermittlungen ist jedoch entgegen der Ansicht des Beklagten *nicht die Klägerin verpflichtet, denn diese hätte – im Gegensatz zum Beklagten – keine vertragliche Beziehung zu der Firma, die aus dem Mietvertrag nur dem Beklagten zur Auskunftserteilung verpflichtet ist.
Der Filesharer wurde zur Zahlung 1.300,00€ Schadensersatz, 281,30€ Anwaltskosten und Übernahme der Kosten des Rechtsstreits verpflichtet- insgesamt fast 3.000,00€! Der angebotene Vergleich von 850,00€ wäre günstiger gewesen. Das Urteil ist hier abrufbar.
Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte- AG Charlottenburg klärt Rechtsfrage
Das AG Charlottenburg hat gestern den Nimrod Rechtsanwälten ein Urteil zugestellt. Es folgte der Argumentation der Nimrod Rechtsanwälte. Sachverhalt: Der Kläger ist Berufsfotograf. Sein Foto wurde auf der Webseite eines Landesparlaments im Rahmen der Veröffentlichung einer…
Klage gegen die bayrische Umsetzung des KCanG
Es ist kein Geheimnis, dass die bayrische Landesregierung kein Freund der Entkriminalisierung von Cannabis ist. Nicht umsonst werden ausschließlich staatliche Kurse zum Präventionsbeauftragten anerkannt und sind die Bußgelder bei Konsum etwa unter 100m von “Orten an…
Daniel Sebastian, als IPPC LAW auftretend, mahnt neuerdings die Musiknutzung auf TikTok und wohl auch Instagram ab
IPPC Law geht wegen der Nutzung von Musik auf Plattformen wie Instagram und TikTok gegen Nutzer vor. Was macht IPPC Law? IPPC Law verschickt nun Abmahnungen wegen Musiknutzung auf Social Media. Die Abmahnungen werden an Nutzer…
KCanG- prüfen die Baubehörden aufgrund der Konzentrationswirkung die Vorhaben insgesamt? Konzentrationswirkung, was ist das überhaupt?
Im Zuge der Rechtsberatung eines Cannabis Clubs aus Brandenburg, wurde unser Mandant mit folgendem der Baubehörde konfrontiert: Für die weitere Bearbeitung bitte ich bis zum 19.10.2024 noch folgende Unterlagen …nachzureichen bzw. zu ergänzen: Nun stellt sich…
Cannabis: 1. Schulung der Caritas Berlin/ Brandenburg zur Suchtprävention
RA Bockslaff fühlt sich sehr geehrt, Dozent bei der ersten Schulung zum Präventionsbeauftragten zu sein.
Genehmigungspflicht für medizinisches Cannabis entfällt: Welche Ärzte dürfen künftig direkt verordnen?
Nimrod Rechtsanälte erklären die Änderungen sozialrechtlichen Änderungen, die das Verschreiben von Cannabis erleichtern werden.
Weitere Verzögerung der Cannabis Regulierung in Mecklenburg Vorpommern- es fehl an geeigneten Mitarbeitern
Wie die Schweriner Nachrichten berichteten, sucht das zuständige Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, die zuständige Behörde, Sachbearbeiter für die Bearbeitung der Anträge nach dem KCanG. Augenscheinlich ignorieren die Behörden die dreimonatige Frist,…
Cannabis Clubs in Deutschland- schleppender Start
Mit großem TAMTAM kündigte die Cannabis Szene den 01.07.2024 an. Ab diesem Zeitpunkt konnten sog. CSC Anträge auf Anbau und Abgabe stellen. Nach wie vor ist vieles unklar, so etwa durch wen gemäß des Gesetzes ein…
Fotoklau, die zweite
Auch in dem weitere Fotoklau Fall, konnten sich die Nimrod Rechtsanwälte durchsetzen. Der Gegner meinte, das abgemahnte Foto sei nicht dasjenige des Mandanten der Nimrod Rechtsanwälte, da auf dem vermeintlich eigenen Bild eine bayrische Haxe gezeigt…
Fotorecht- erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte
In einem weitere Fotofall, meinte der Gegner nicht auf die Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte reagieren zu müssen. Nach Ablauf der Frist und nochmaliger Erinnerung, stellten die Nimrod Rechtsanwälte Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung. Die Verfügung…