Aktuelles
Datenschutz in Cannabis Social Clubs (CSC): Was Sie als Betreiber jetzt beachten müssen
Mit der Einführung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) und der Zulassung von Cannabis Social Clubs (CSCs) in Deutschland stehen viele Vereinsgründer und Verantwortliche vor neuen rechtlichen Herausforderungen – insbesondere im Bereich Datenschutz. Denn CSCs verarbeiten hochsensible personenbezogene Daten…
Nimrod Rechtsanwälte setzen Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen erfolgreich durch
In einem Urteil entschied das AG München auf eine Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte folgendes: Amtsgericht MünchenAz.: [anonymisiert] Im Namen des Volkes Endurteil vom 15.05.2023 In dem Rechtsstreit einer Rechteinhaberin aus der Unterhaltungssoftwarebranche gegen eine Privatperson wegen…
SoundGuardian Abmahnungen: Was gewerbliche TikTok- und Instagram-Nutzer jetzt wissen müssen
Die SoundGuardian GmbH mit Sitz in Frankfurt am Main versendet seit 2025 systematisch Abmahnungen an Social-Media-Nutzer – insbesondere auf TikTok und Instagram. Der Vorwurf: Urheberrechtsverletzung durch die Nutzung bestimmter Musiktitel in Videos ohne Lizenz. Zu den…
Großrazzia in Portugal: Polizei hebt illegales Cannabis-Netzwerk aus
Im Mai 2025 führte die portugiesische Kriminalpolizei (Polícia Judiciária, PJ) im Rahmen der groß angelegten Operation „Erva Daninha“ eine koordinierte Razzia gegen den illegalen Handel mit medizinischem Cannabis durch. Dabei wurden vier Personen festgenommen und 64…
Nahrungsergänzungsmittel mit CBD und der Angabe “cholesterinsenkend” in Verkehr bringen
Der folgende Handlungsleitfaden richtet sich an Hersteller und Inverkehrbringer von Nahrungsergänzungsmitteln, die ein Produkt mit Cannabidiol (CBD) und der gesundheitsbezogenen Angabe “cholesterinsenkend” auf den Markt bringen wollen. Dabei werden sowohl die rechtlichen Voraussetzungen als auch die…
CBD-Mundsprays: Gericht bestätigt Verkaufsverbot – Klage abgewiesen
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom [Datum einsetzen] die Klage eines Unternehmens abgewiesen, das CBD-haltige Mundsprays unter der Marke „Phytalize“ vertreibt. Die Klägerin hatte sich gegen eine behördliche Untersagung des weiteren Verkaufs im Stadtgebiet E….
Urteil des Landgerichts Kassel: Unterlassung und Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung
Das Landgericht Kassel hat in einem durch die Nimrod Rechtsanwälte erstrittenen Urteil entschieden, dass der Beklagte es unterlassen muss, drei Fotos ohne Erlaubnis und Nennung des Klägers auf einer Webseite öffentlich zugänglich zu machen und zu…
KCanG bleibt
Soeben wurde der Koalitionsvertrag veröffentlicht, in dem es lapidar heißt: Cannabis Im Herbst 2025 führen wir eine ergebnisoffene Evaluierung des Gesetzes zur Legalisierung von Cannabis durch. Bis zum Herbst, können also CSC arbeiten. Den Koalitionsvertrag sehen…
AG Leipzig bestätigt erneut Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte
Und nochmals zeigt sich der Sinn von Vergleichen. Nimrod Rechtsanwälte lassen Fälle nicht auf sich beruhen und setzten die Ansprüche auch gerichtlich durch. Dabei konnten Nimrod Rechtsanwälte wieder ihre Rechtsauffassung durchsetzen. Nun wieder das AG Leipzig,…