Schutz und Beratung für Medienunternehmen:
Ihre Experten im
Urheber -, Marken - und Datenschutzrecht.
“NIMROD unterstützt die Sicherung der Kreativität, schützt das erworbene Know-how und sichert letztlich Arbeitsplätze in
der Medienbranche.
Piraterie gefährdet die Arbeitsplätze von Computerspielentwicklern
und Verleger.”
Über uns
Wir vertreten insbesondere Entwickler und Publisher von Software und Computerspielen insbesondere in den Bereichen des Datenschutzrechts, des Urheberrechts, des Markenrechts und angrenzender Rechtsgebiete, wie etwa dem Jugendschutzrecht oder dem Wettbewerbsrecht.
Dabei entwickeln wir unser Beratungsspektrum stets fort, um unseren Mandanten die besten Lösungen in technischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht anbieten zu können.
Branchen, die wir beraten
Wieder einmal- vergleichen Sie sich. Es zum Urteil kommen zu lassen, lohnt sich nicht
Nimrod Rechtsanwälte setzen die Rechte ihrer Mandanten konsequent durch. Wer nach einer Abmahnung meint, nichts zu tun zu müssen, liegt falsch. Nach der Abmahnung werden die Ansprüche konsequent durchgesetzt, wie sich bereits an den Urteilen der LG Düsseldorf, AG Saarbrücken, AG Bremen und AG Leipzig, um nur einige zu nennen.
Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte in Fotosachen
Wieder einmal gingen in Sachen Fotoklau Abgemahnte davon aus, keine Reaktion sei eine gute Strategie. Wieder einmal zeigt sich, dass dies falsch ist. Nimrod Rechtsanwälte verfolgen Urheberrechtsverletzungen konsequent unter Einsatz aller prozessualen Möglichkeiten. Das Gericht stellte…
Dürfen Vorstände eines CSC Gehalt beziehen?
WIr beleuchten die Frage, ob ein CSC Vorstand ein Gehalt beziehen darf. Diese Frage wird kontrovers diskutiert.
KCanG. 2. Säule-was wissen wir
Wie der deutsche hanfverband am 29.04.2024berichtet, legte die Bundesregierung jüngst nachstehend eingeblendeten Entwurf eine Konsum Cannabis-Wissenschaft-Zuständigkeitsverordnung vor. Danach soll die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung dazu ermächtigt werden, wissenschaftliche Studien über den Cannabiskonsum zuzulassen. Im Ergebnis…
Ist der Handel mit Cannabissamen rechtmäßig?
Der BvCW Branchenverband Cannabiswirtschaft e.V. hat ein Gutachten veröffentlicht, das die Frage beleuchtet, ob der Handel mit Cannabissamen aus der BRD erlaubt ist, oder nicht. I.E. vertritt er die Zulässigkeit des Handels. Dem Verband ist zuzugeben,…
Cannabis Gesetz- KCanG soll vor dem Inkrafttreten der Regeln zu den Cannabis Clubs wieder reformiert werden
Die Bundesregierung scheint offenbar Angst vor der durch das KCanG geöffnete Tür zu haben. Sie möchte das Gesetz vor dem Inkrafttreten der Änderungen wieder ändern. Die neuen Regeln dürften das Gründen und Betreiben von Clubs weiter…
Das neue Cannabisgesetz
Nimrod Rechtsanwälte teilen die Freude über die Verabschiedung des Cannabisgesetzes. Der Weg ist unfrei für kontrollierten legalen Anbau von Cannabis in Deutschland. Auch dürfte sich der Markt für medizinisches Cannabis signifikant entwickeln, da die würden zur…
LG Köln zur urheberrechtlichen Haftung ausländischer Webseite- es stellt fest:
1. Zur vorliegend zu bejahenden Anwendbarkeit deutschen Urheberrechts auf den Fall einer öffentlichen Zugänglichmachung von Lichtbildern auf der Webseite eines italienischen Unternehmens. 2. Zur Berechnung lizenzanalogen Schadensersatzes in einem solchen “Auslandsfall”, insbesondere Vornahme eines Abzugs wegen…
Aktuellste Fassung des KCanG veröffentlicht
Nimrod Rechtsanwälte stellen hier das die aktuelle Fassung des KCanG zur Vefügung, sowie eine englische und französische Fassung zur Verfügung: KCanG- deutsch KCanG- english KCanG- francais
Age labeling for all games on Steam
All games on Steam, including existing games, require age labelling for Germany. In Germany, games may only be sold on Steam if they have either passed the integrated age rating process of the sales platform or…
Gutachter der KJM zur Nutzung von Games von Kindern- können Games das Kindeswohl gefährden?
Die Kommission für den Jugendmedienschutz hat jüngst ein Gutachten zu der Frage beauftragt, ob Games für Kinder bei übermäßigem Gebrauch gefährlich sein können. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis: “Die Gestaltungsmittel der Spiele stehen in mehreren…
Die Mähr der Betriebsgesellschaft nach dem KCanG, dem kommenden Cannabis Gesetz
Häufig stellen wir bei Expertenberatung angeblich renommierter Cannabis-Anwälte fest, dass diese Anbauvereinigungen nach dem KCanG empfehlen, Betriebsgesellschaften zu gründen. Doch was sind Betriebsgesellschaften? Der Begriff der wird wie folgt definiert: Die Betriebsgesellschaft ist verantwortlich für das…
CanG- wie geht es weiter?
Nachdem das CanG mit großer Mehrheit vom Bundestag verabschiedet wurde, gibt es Gerüchte, dass der Bundesrat den Vermittlungsausschuss einschalten könnte. Wie würde dieser Prozess ablaufen? Der Bundesrat hat drei Wochen Zeit, um zu entscheiden, ob der Vermittlungsausschuss einberufen wird. Die nächste Sitzung ist für den 22. März 2024 geplant, vorausgesetzt, dass das CanG bis zum 1. März zugestellt wird. Im Bundesrat ist keine Mehrheit erforderlich, um das CanG zu billigen. Wenn der Vermittlungsausschuss nicht einberufen wird, wird das CanG automatisch verabschiedet. Bei der Abstimmung im Bundesrat kann der Vermittlungsausschuss mit einfacher Mehrheit einberufen werden, was 35 von 69 Stimmen entspricht. Enthaltungen zählen als “Nein”- Stimmen. Die Parteien, die im Bundestag für das CanG gestimmt haben (SPD, Grüne, Linke, FDP), halten zusammen 45 der 69 Sitze im Bundesrat. Die restlichen 24 Sitze entfallen auf CDU, CSU und Freie Wähler. Die Abstimmung erfolgt nicht durch einzelne Politiker, sondern durch die Bundesländer. Es ist also wichtig, welche Parteien in den jeweiligen Bundesländern koalieren. Es ist schwer vorherzusagen, ob der Vermittlungsausschuss einberufen wird, aber in dieser Legislaturperiode wurden zu vier Gesetzen Vermittlungsausschüsse eingesetzt. Der Prozess kann einige Zeit in Anspruch nehmen, aber er soll innerhalb der Legislaturperiode abgeschlossen werden. Ein Vermittlungsausschuss könnte zusätzliche Kosten und Zeit verursachen und wäre kurz vor der nächsten Bundestagswahl eine politische Gelegenheit für den CDU-Wahlkampf.
Das Cannabisgesetz, oder auch CanG, Chancen für Unternehmer
Der Gesetzgeber hat jüngst das Cannabisgesetz beschlossen. Das Gesetz muss noch den Bundesrat passieren. Ab dem 01.07.2024 können Cannabis Clubs dann Anträge stellen und Ihren Mitgliedern angebautes Cannabis anbieten.
Nimrod Rechtsanwälte stehen mit Ihrer Erfahrung aus 6 Jahren Beratungserfahrung im Bereich medizinischem Cannabis mit Rat und Tat zur Seite. Dieses FAQ soll wesentliche Fragen beantworten. Brauchen Sie eine Satzung, melden Sie sich.
Titel: Die Hintergründe des Urheberstrafrechts: Eine umfassende Analyse für Kreative und Rechteinhaber
Einleitung:Das Urheberstrafrecht bildet eine entscheidende Grundlage zum Schutz geistigen Eigentums. In diesem Beitrag werfen wir einen detaillierten Blick auf § 106 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) und beleuchten, wie vorsätzliche Urheberrechtsverletzungen strafrechtlich verfolgt werden können. Verständlich und praxisnah…
Wettbewerbsrecht im Bereich medizinisches Cannabis: wer ärztliche Behandlung um medizinischem Cannabis bewirbt, darf mit einem Rabatt von 20% werben
Das OLG Frankfurt am Main hob mit Urteil vom 09.11.2023 einen Urteil des LG Frankfurt am Main auf. Ursprünglich wurde folgende Werbeaussage angegriffen: “Buche jetzt deine Termine und spare 20%”. Im Rahmen dieser Werbeaktion übermittelten die…
Bilderklau- wieder einmal Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte bei der Durchsetzung von Rechteneines Fotografen
Die Gegnerin nutzte ein Foto ohne Lizenz und ohne Angabe des Namens des Fotografen. Nimrod Rechtsanwälte mahnten die Gegnerin ab. Diese entfernte das Foto ohne Abgabe einer Unterlassungserklärung.
Raubkopieren lohnt sich nicht
weiterer Erfolg der NimrodRechtsanwälte vor dem Amtsgericht Saarbrücken. Wieder mal zeigt sich, dass Filesharing sich nicht lohnt. Die nimrod-Rechtsanwälte konnten erfolgreich für einen ihrer Mandanten einen Raubkopierer erfolgreich dessen Ansprüche durchsetzen.
Weiterer Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte- Urteil weitestgehend bestätigt
Das LG Leipzig hat ein erstinstanzliches Urteil des AG Leipzig weitestgehend bestätigt. Hintergrund: die Beklagte wurde abgemahnt und wollte den angebotenen Vergleich nicht annehmen. Im Prozess wurde insbesondere vertreten, dass “der Gesetzgeber habe mit einer Gesetzesänderung,…
Fotoklau: weiterer Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte
Besonders waren dem Fall, dass der Gegner nach der Abmahnung eine Schutzschrift einreichte. Eine Schutzschriften sind vorbeugende Verteidigungsschriftsätze gegen erwartete Anträge auf Arrest oder einstweilige Verfügung. In dieser meinte er, die Urheberschaft sei nicht ausreichend belegt, die urheberrechtlich geschützten Werke seien nicht mit denjenigen identisch, die auf der Webseite verwandt wurden und nur derjenige könne die Links aufrufen, der die konkreten Links habe. Die Webseite habe keine Suchfunktion.
Raubkopieren lohnt sich nicht:
weiterer Erfolg der NimrodRechtsanwälte vor dem Amtsgericht Saarbrücken. Wieder mal zeigt sich, dass Filesharing sich nicht lohnt. Die nimrod-Rechtsanwälte konnten erfolgreich für einen ihrer Mandanten einen Raubkopierer erfolgreich dessen Ansprüche durchsetzen. Es sind die Ansprüche auf…
Bilderklau- wieder einmal Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte bei der Durchsetzung von Rechten eines Fotografen
Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte die Rechte eines Fotografen durchsetzen. Was war geschehen? Die Gegnerin nutzte ein Foto ohne Lizenz und ohne Angabe des Namens des Fotografen. Nimrod Rechtsanwälte mahnten die Gegnerin ab. Diese entfernte das…
Weiteres Urteil gegen Filesharer in der Berufung
Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte die Ansprüche ihrer Mandantschaft durchsetzen. Nach unterlegener erster Instanz war die Berufung gegen dieses Urteils erfolgreich. Das LG urteilte: Die Klägerin ist aktivlegitimiert. Sie hat durch Vorlage des als Anlagen K…
EU Kommission erlaubt Übernahme von Activision durch Mircosoft
In einer mit Spannung erwarteten Entscheidung erlaubte nun die EU Kommission die Übernahme von Activision durch Mircosoft. Die Kommission handelte dabei auf Grundlage von Art 4 der FKVO. Auf Grundlage der FKVO kann die EU Kommission…
Wieder einmal: Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor Gericht
Im Jahre 2019 wurde ein möglicher Täter ermittelt und abgemahnt. Einen günstigen Vergleich wollte er nicht schließen. Er wurde also vor dem Amtsgericht Bremen verklagt. Dieses verurteile ihn nun zu: Der Beklagte wird verurteilt, die Klägerin…
Erneut zeigt sich, außergerichtliche Vergleichen vermeiden hohe Kosten
Erneut haben Nimrod Rechtsanwälte erfolgreich Rechte ihrer Mandanten durchsetzen können.
Was war geschehen: ein älterer Herr wurde abgemahnt, da er über seinen Anschluss ein Computerspiel öffentlich zugänglich machte, § 19a UrhG. Einer außergerichtlichen Lösung verstellte er sich.
Keine Vertragsstrafe bei Way Back machine
Nimrod Rechtsanwälte sind stark im Bereich des Fotorechts oder “Recht des Fotoklau” aktiv. Im Rahmen dieser Fälle stellt sich nach der Abgabe einer annehmbaren Unterlassungserklärung immer wieder die Frage, ob gegen diese verstoßen wurde, wenn die Rechtsverletzung noch auf der sog. waybackback machine zu finden ist.
Wieder einmal Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte: erneuter Beschluss des LG Hamburg
Ein bekannter Fotograf beauftragte die Nimrod Rechtsanwälte mit der Durchsetzung der Rechte an einem seiner Fotos. Es ging um die Verwendung eines Fotos ohne Rechte und ohne Nennung des Namens.
EU veröffentlicht Bericht über Produktpiraterie
Erneut hat die EU einen Bericht über Produktpiraterie veröffentlicht. Der Bericht listet einige besonders rücksichtslose Akteure auf. Den Bericht und die Pressemitteilung finden Sie hier. Wenn Sie sich beraten lassen wollen und Maßnahmen ergreifen wollen, wenden…
Erneuter Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte vor dem AG Bielefeld
Wieder einmal zeigt sich, dass es sinnvoll ist, sich außergerichtlich zu vergleichen. Ein Filesharer wurde zur Erstattung von Anwaltskosten und 1.000,00€ Schadensersatz verurteilt. Das AG Bielefeld schrieb etwa zu den Ermittlungen: Es bestehen seitens des Gerichts…
LG Hamburg- Auskunftsanspruch gegen Sharehosteranbieter zur Verletzung wirksamer Schutzmaßnahmen von Games
Das LG Hamburg entschied auf einen Antrag auf Auskunft: Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ist zulässig, insbesondere ist das Land- gericht Hamburg gemäß § 32 ZPO örtlich zuständig. Da die streitgegenständliche Datei dlifixB~TO.6228 über…
Filesharing: Strenge Linie verfestigt sich in Frankfurt am Main
Das AG Frankfurt am Main folgte erneut der Rechtsauffassung der Nimrod Rechtsanwälte vollumfänglich. Der Beklagte wurde zur Zahlung von 1.500,00€ Schadensersatz und 215,00€ Erstattung von Anwaltskosten verurteilt. In Bezug auf die Erfüllung der sekundären Darlegungslast schreibt…
Paukenschlag aus Köln: Wer entgegen § 312k Abs. 2 BGB keinen Kündigungsbutton vorhält, riskiert Abmahnungen und erst recht weitere gerichtliche Schritte
Wenig überlegt hatte der Gesetzgeber § 312k BGB erlassen. Die Norm lautet: (1) Wird Verbrauchern über eine Webseite ermöglicht, einen Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr zu schließen, der auf die Begründung eines Dauerschuldverhältnisses gerichtet ist, das einen…
Ende der Games Förderung?
Wie in der Presse verlautet wurde, hat die Bundesregierung einen Antragsstop der GAMES Förderung beschlossen. Nachstehen ein ausführlicher Bericht:
Neues Urteil des AG Kassel- äußerst strenge Linie zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast
Das AG Kassel hat in einem wieder einmal erfolgreich geführten Verfahren der Nimrod Rechtsanwälte die dort vertretenen Anforderungen an die Erfüllung der sekundären Darlegungslast beschrieben. Es schreib: “Nach § 97 Abs. 2 UR HG haftet jeder,…
Plagiatsvorwürfe im Bereich elektronischer Musik. Hat Anfisa Letyago sich bei Donato Dozzy bedient?
Wie das fazemag berichtete, wird Anfisa Letyago bezichtigt Donato Dozzy Plagiat zu haben. Jetzt stellt sich die Frage, was ist ein Plagiat. Das Plagiat ist kein Rechtsbegriff. Es ist eine Bezeichnung für geistigen Diebstahl. Der Ausdruck…
AG Bochum: wieder einmal zeigt sich, dass außgerichtliche Vergleiche zu günstigen und pragmatischen Lösungen führen. Wer das nicht will, muss mit vollem Obsiegen der Nimrod Rechtsanwälte mit erheblichen Kosten rechnen
In einem Rechtsstreit vor dem AG Bochum, das zu den für Rechteinhabern schwierigen gehört, konnten die Nimrod Rechtsanwälte wieder einmal Ihre Erfahrung und Durchsetzungsfähigkeit beweisen. Das AG nahm richtiger Weise die Aktivlegtimation der Klägerin an, nachdem…
BGH: Der BGH hat die Voraussetzungen die Rechtsinhaber von Netzzugangsanbietern nach § 7 Abs. 4 TMG zu erfüllen haben, um die Sperrung von Internetseiten erreichen zu können
Sachverhalt Die Beklagte ist ein sogenannter Internet-Service-Provider. Die Klägerinnen sind Wissenschaftsverlag. Sie verlangten die Sperrung von Internetseiten auf denen wissenschaftliche Artikel und Bücher bereitgehalten wurden, an denen ihnen die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen. Das Landgericht gab der…
Wieder einmal, Erfolg der Nimrod Rechtsanwälte: AG Leipzig verurteilt Filesharer
Erneut konnten die Nimrod Rechtsanwälte die Ansprüche ihrer Mandanten auf Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten aus Filesharing durchsetzen. Das Amtsgericht Leipzig verurteilte zu dem Az.: 110 C 45/22, Urteil vom 08.09.2022 den Beklagten zu vollem Umfang….
Was wir anbieten
Unseren Mandanten, insbesondere Unternehmen aus der Software-, Filmbranche und auch namhaften Fotografen, bieten wir Komplettlösungen für die Durchsetzung ihrer gewerblichen Schutzrechte, also insbesondere ihrer Urheberrechte und Markenrechte im Internet an. Dabei sind wir nicht auf die Verfolgung von Urheberrechtsverstößen innerhalb von P2P- Systemen konzentriert. Vielmehr bearbeiten wir auch Fälle des sog. Fotoklaus, der illegalen Downloadportalen auch im internationalen Bereich.
Grenzüberschreitende Sachverhalten stellen für uns eine besondere Herausforderung dar. Die mit uns kooperierenden Unternehmen versetzen uns darüber hinaus in die Lage, Sharehoster-Links löschen zu lassen und Uploader auf Sharehoster zu ermitteln, um die Ansprüche unserer Mandanten zivil- und ggf. auch strafrechtlich durchzusetzen. Wir können ebenfalls Markenrechtsverstöße durch Metatags von Internetseiten beweissicher dokumentieren lassen und anschließend gerichtlich verfolgen.
Schließlich beraten wir ebenfalls im Bereich vom DRM (Digital Rights Management) und stehen unseren Mandanten bei der Umsetzung Kopierschutzmechanismen zur Seite.